Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen Silke Lessner, Orber Straße 25, 63639 Flörsbachtal – im Folgenden „Anbieter“ genannt - und dem jeweiligen Teilnehmer. Abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter diesen im Einzelfall ausdrücklich zustimmt.
  2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Teilnehmer wird hierüber vollumfänglich und rechtzeitig, spätestens jedoch zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in Kenntnis gesetzt. Widerspricht der Teilnehmer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, dann gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Widerspricht der Teilnehmer den geänderten Bedingungen firstgemäß, so ist Anbieter berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu bisherigen Bedingungen fortzusetzen.
  3. Alle Preisangaben verstehen sich als Endpreise.
  4. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt.


§ 2 Vertragsschluss/Pflichten

  1. Der Anbieter bietet auf seiner Webseite sowohl Live-Kurse als auch Mitgliedschaften zu seinem Online-Portal an, auf dem der Teilnehmer Zugang zu dem von ihm gebuchten Kursbereich für die von ihm gewählte Dauer erhält.
  2. Der Vertragsschluss vollzieht sich wie folgt:
    1. Bei den von dem Anbieter auf der Webseite angebotenen Live-Kurse handelt es sich um bindende Angebote zum Abschluss eines Vertrages. Ein wirksamer Vertrag zwischen den Parteien kommt zustande, wenn der Teilnehmer am Ende des Bestellvorgangs auf „zahlungspflichtig bestellen“ klickt.
    2. Der Anbieter bietet verschiedene kostenpflichtige Mitgliedschaften an, mit denen der Teilnehmer Zugriff auf seinen persönlichen Kundenbereich erhält. Der Kunde kann zwischen verschiedenen Mitgliedschaften wählen und dieses buchen. Durch das Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ kommt der Vertrag zustande. Im Anschluss an den Vertragsschluss und dem vollständigen Zahlungseingang erhält der Teilnehmer seine Zugangsdaten per E-Mail übersandt. Der Umfang des Vertrages ergibt sich aus der vom Teilnehmer gewählten Mitgliedschaft.
  3. Der Vertragstext und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Teilnehmer nach der Bestellung per E-Mail übersandt. Darüber hinaus kann der Kunde, welcher ein Kundenkonto angelegt hat, seine jeweiligen Bestellungen über sein Kundenkonto jederzeit nach Vertragsschluss aufrufen.


§ 3 Leistungsumfang

  1. Der Leistungsumfang, der Kursbeginn sowie die Kurszeiten bestimmen sich nach den jeweiligen Kursbereichs- bzw. Mitgliedschafts beschreibungen.
  2. Änderungen der Kurszeiten bei den Live-Kursen durch den Anbieter sind aus sachlichem Grund möglich, soweit dies den Teilnehmern zumutbar ist.


§ 4 Absagen bei Online Live-Kursen

  1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, einzelne Kurstermine zu verschieben, wenn diese in Folge des Ausfalles des Dozenten nicht gehalten werden können. Der betroffene Kurstermin kann endgültig von Anbieter abgesagt werden, wenn er nicht nachgeholt werden kann.
  2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, einzelne Kurstermine zu verschieben, wenn diese in Folge von technischen Problemen nicht durchgeführt werden können.
  3. Kommt ein Kurs oder Kurstermin aufgrund einer Absage seitens des Anbieters nicht zustande oder wird verschoben, wird der Anbieter die Teilnehmer darüber unverzüglich per E-Mail informieren.
  4. Wird ein Kurs seitens des Anbieters endgültig abgesagt, wird die Kursgebühr erstattet, soweit die Absage nicht in der Verschuldenssphäre des Teilnehmers liegt.
  5. Nimmt ein Teilnehmer am Kurs aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, etwa infolge Krankheit nicht teil, so ist der Teilnehmer grundsätzlich nicht berechtigt, den Kurs an einem späteren Termin nachzuholen. Eine Rückerstattung des Entgelts für ausgefallene Kursstunden ist ausgeschlossen.


§ 5 Pflichten des Teilnehmers bei den Online Live-Kursen

  1. Der Teilnehmer ist verpflichtet, sicherzustellen, dass er die notwendigen technischen Voraussetzungen erfüllt, um an dem Online-Live-Kurs teilzunehmen. Insbesondere ist der Teilnehmer zur Bereithaltung einer Internetverbindung auf eigene Kosten verantwortlich.
  2. Der Teilnehmer ist nur höchstpersönlich zur Teilnahme an dem Kurs berechtigt.
  3. Der Teilnehmer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Kurs ordnungsgemäß aufzubewahren, geheim zu halten und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.
  4. Den Teilnehmern ist es untersagt, den Kurs aufzuzeichnen, zu filmen, mitzuschneiden, Screenshots anzufertigen oder sonstige Aufnahmen hiervon zu machen.
  5. Es dürfen keine Inhalte geteilt werden, die gegen Rechte Dritter, insbesondere von Eigentums-, Urheber-, Namens-, Leistungsschutz- oder Markenrechte verstoßen, die gewaltverherrlichender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen. Sofern der Anbieter aufgrund mangelnder Berechtigung des Teilnehmers zur Rechteeinräumung oder aufgrund von Nichteinhaltung von rechtlichen Verpflichtungen durch den Teilnehmer von Dritten in Anspruch genommen wird, ist der Anbieter verpflichtet den Teilnehmer unverzüglich zu unterrichten. In diesem Fall wird der Teilnehmer den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche nach Kräften unterstützen und von allen diesbezüglichen Verpflichtungen, insbesondere Kosten (einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung) freistellen, soweit und sofern der angebliche Rechtsverstoß aus der Sphäre des Teilnehmers stammt.
  6. Der Anbieter ist berechtigt, Teilnehmer aus einem wichtigen Grund von einem Kurs auszuschließen. Als wichtige Gründe gelten etwa dauerndes, nachhaltiges Stören anderer Kursteilnehmer oder des Lehrpersonals etc. Im Falle des Ausschlusses vom Unterricht bleibt der Teilnehmer zur Entrichtung des Kursentgeltes verpflichtet.


§ 6 Vergütung und Sperrung

  1. Die Vergütungshöhe ergibt sich aus den jeweiligen, für den Zeitpunkt der Anmeldung, gültigen Preisen, die auf der Website veröffentlicht sind.
  2. Die Zahlung erfolgt mittels der vom Teilnehmer gewählten Zahlart.
  3. Gerät der Teilnehmer mit der Zahlung der Vergütung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, diesem den Zugang zum Online-Portal zu sperren.


§ 7 Vertragsdauer und Kündigung

  1. Die Laufzeit der Mitgliedschaft ergibt sich aus der vom Kunden gewählten Mitgliedschaft.
  2. Verträge mit einer automatischen Beendigung bedürfen keiner Kündigung und enden automatisch mit Erreichen des Laufzeitendes.
  3. Alle übrigen Verträge verlängern sich jeweils automatisch, wenn sie nicht mit einer Frist von 2 Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Die Teilnehmer werden bei Abschluss des Vertrages auf die Kündigungsmöglichkeiten und Optionen hingewiesen. Eine Kündigung kann direkt im Kundenkonto oder in Textform erfolgen.
  4. Eine außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.


§ 8 Systemverfügbarkeit

  1. Der Anbieter bietet für sein Online-Portal eine Netzverfügbarkeit von 99 % im Jahresdurchschnitt.
  2. Ausgenommen hiervon sind die Zeiten für Wartungs- und Pflegearbeiten durch den Anbieter, welche rechtzeitig angekündigt werden.


§ 9 Gewährleistung und Haftung

  1. Der Teilnehmer verpflichtet sich, Mängel oder Schäden, die den Betrieb oder die Sicherheit des Dienstes stören könnten, unverzüglich zu melden, sofern der Teilnehmer Unternehmer ist. Hierbei soll der Unternehmer alle Maßnahmen treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder deren Beseitigung erleichtern oder beschleunigen.
  2. Ob ein Mangel vorliegt, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Danach liegt ein Mangel insbesondere vor, wenn die Applikation die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen nicht erfüllt oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung der Applikation unmöglich oder nur eingeschränkt möglich ist.
  3. Der Anbieter ist verpflichtet, Mängel an der Software unverzüglich zu beheben. Bei der Mängelbeseitigung wird sich der Anbieter bemühen, dass keine Unterbrechung der Nutzung auftritt. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen über den Mietvertrag, §§ 535 ff BGB. Der § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Teilnehmers gegen den Anbieter beinhaltet, ist ausgeschlossen.
  4. Der Anbieter bietet seine Live-Online-Kurse nach Maßgabe der aktuellen technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Internets an. Dem Teilnehmer ist bewusst, dass es hierbei immer mal zu Störungen und Beeinträchtigungen bei der Übertragung kommen kann.
  5. Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
  6. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).
  7. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
  8. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.


§ 10 Höhere Gewalt

Der Anbieter ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, Pandemien, Epidemien sowie behördliche Maßnahmen.


§ 11 Urheberrecht

  1. Die Kursmaterialien sind urheberrechtlich geschützt.
  2. Der Teilnehmer darf die Materialien, die von dem Anbieter zur Verfügung gestellt werden, ohne Einwilligung des Anbieters nicht vervielfältigen und/oder sonst wie verbreiten. Ein Verstoß gegen diese Regelungen führt zu verschiedenen Ansprüchen des Anbieters, wie zum Beispiel Unterlassung und Schadensersatz.


§ 12 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder während der Vertragsdauer unwirksam werden, so wird diese Vereinbarung in allen übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt und gilt unverändert weiter. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine andere, zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.


Stand: 17.02.2021

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